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Die Stadt Radevormwald übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Stadt Radevormwald erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Stadt hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Stadt Radevormwald ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
 

Elektronische Kommunikation

Hinweis zum elektronischen Zugang zur Stadtverwaltung Radevormwald gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG)

Das Land Nordrhein-Westfalen hat durch das "Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften zwecks Anpassung an die Erfordernisse der elektronischen Arbeitsweise der Verwaltung" vom 06.07.2004 sein Verwaltungsverfahrensgesetz um den nachstehenden § 3a "Elektronische Kommunikation" ergänzt:

§ 3a VwVfG - Elektronische Kommunikation

Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Bei Behörden erfolgt die Eröffnung des Zugangs durch Bekanntmachung über die Homepage. Die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen sind anzugeben.

Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, ist nicht zulässig.

Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.

Die Stadt Radevormwald weist hiermit ausdrücklich darauf hin, dass sie zur Zeit keinen elektronischen Zugang zur Verwaltung gemäß § 3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz NW (VwVfG) eröffnet hat.

Das gilt insbesondere für die Übermittlung elektronischer Dokumente für eine rechtsverbindliche Kommunikation zwischen BürgerInnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung.

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per Email-Adresse, für Email-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

Alle anderen bekannten Mailadressen sowie personenbezogene Mail-Adressen von MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung Radevormwald stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang im Sinne des VwVfG.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3a Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz NW (VwVfG) erfolgt nicht, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

Die Stadt Radevormwald bietet jedoch in Angelegenheiten ohne Rechtserheblichkeit Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist eine zentrale E-Mail-Adresse eingerichtet. Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder MitarbeiterInnen. Auch an diese Adressen können Sie jederzeit formlose Schreiben als E-Mail senden.

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen (Attachments) an die Verwaltung senden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Radevormwald nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

  • Adobe Acrobat ab Version 4.0 (*.pdf)
  • Textdateien im Format ANSI (*.txt)
  • Rich Text Format (*.rtf)
  • Microsoft Word ab Version 97 (*.doc)
  • Microsoft Excel ab Version 97 (*.xls)
  • Bilddateien (*.jpg, *.jpeg, *.tif, *.bmp)

Diese Liste wird fortlaufend aktualisiert. Verwenden Sie abweichende Formate, so kann die E-Mail u.U. nicht verarbeitet werden. Ausnahmen von den vorstehenden Formaten können ggfls. im Einzelfall vorab mit der Empfangsstelle verabredet werden.

Die Stadt Radevormwald verwendet einen mehrstufigen Virenscanner sowie eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Hierdurch werden infizierte bzw. ausführbare Dateianhänge gelöscht und E-Mails mit bestimmten Spam-Merkmalen abgewiesen.

Die Stadt Radevormwald kann aus technischen und organisatorischen Gründen derzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Wir weisen an dieser Stelle aber nochmals darauf hin, dass die unverschlüsselte Kommunikation per E-Mail über das Internet technisch gesehen unsicher ist.

Unberechtigte Dritte können u.U. Kenntnis vom Inhalt der E-Mail erlangen und diesen auf dem Übertragungsweg manipulieren. Zur Übermittlung sensibler Daten nutzen Sie bitte weiterhin die Briefpost.

Weiterhin kann die Stadt Radevormwald aus technischen und organisatorischen Gründen derzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen.

Angelegenheiten, die per Gesetz einer Schriftform unterliegen (z.B. in förmlichen Verwaltungsverfahren), sowie verschlüsselte oder signierte E-Mails können nicht wirksam an die Stadtverwaltung gesendet, Verträge hierdurch nicht geschlossen und rechtlich bindende Willenserklärungen nicht abgegeben werden.

Weichen Sie in diesen Fällen deshalb bis auf weiteres auf die konventionellen Kommunikationswege aus.

Die vorstehenden Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Radevormwald. Sie gelten nicht für Verweise (Links) auf Angebote Dritter, wie z.B. andere Behörden bzw. externe Homepages.
 

Datenschutzerklärung

Die Stadt Radevormwald nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. Wir werden keine personenbezogenen Daten an Dritte weiterleiten, es sei denn, wir sind aufgrund zwingenden gesetzlicher Vorschriften zu einer Herausgabe gezwungen. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte zu Werbezwecken.
Jeder Zugriff auf das Internetangebot der Stadt Radevormwald wird in einer Protokolldatei gespeichert. In der Protokolldatei werden folgende Daten gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse
  • Browsertyp /-version
  • Verwendetes Betriebssystem

Diese Daten sind anonym und können von uns nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Die Daten werden zur Optimierung des Internetangebots ausgewertet und danach gelöscht.

Kontaktformulare
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die so erfassten Daten werden aber ausdrücklich nur für den Zweck genutzt, für den sie vom Nutzer eingegeben worden sind.

E-Government Angebote
Die Stadt Radevormwald erhebt im Rahmen der E-Government-Angebote nur die personenbezogenen Daten, welche Sie selbst von sich aus in unsere Formulare eingegeben haben. Hierbei sind nur die Angaben, die zur Abwicklung des betreffenden Geschäfts zwingend erforderlich sind, als Pflichtangaben ausgestaltet. Die Übermittlung Ihrer Daten erfolgt unter Verwendung einer sicheren und verschlüsselten SSL-Verbindung.

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Sie haben die Möglichkeit, den Service von Google Maps auf einfache Art und Weise zu deaktivieren und somit den Datentransfer an Google zu verhindern: Deaktivieren Sie dazu JavaScript in Ihrem Browser. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die Kartenanzeige nicht nutzen können.

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Heike Ueberall

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42477 Radevormwald

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